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Verfasst: 13. November 2011 21:56 
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13.11.2011

Auf Hawaii haben sich die Pazifikstaaten auf ein neues Freihandelsabkommen geeinigt. Der Gipfel ging aber nicht ohne Misstöne über die Bühne.

Die USA und neun weitere Pazifikstaaten haben sich am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Honolulu auf die Grundzüge eines Abkommens zur Schaffung der grössten Freihandelszone der Welt geeinigt.

Zu den Partnerstaaten für das sogenannte Trans-Pazifische Freihandelsabkommen (TPP) gehören neben den USA des Weiteren Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und Japan, das seine Teilnahme an dem Projekt am Freitag angekündigt hatte. Grosse Volkswirtschaften wie China, Südkorea und Kanada sind am angestrebten Abkommen folglich aber nicht beteiligt.

Der Entwurf für einen rechtlichen Rahmen könne schon im nächsten Jahr fertig sein, erklärte ein optimistischer US-Präsident Barack Obama am Sonntag in seiner Geburtsstadt Honolulu. «Wir können die Exporte ankurbeln sowie neue Produkte und Arbeitsplätze schaffen», so Obama.

USA und China ringen um Vorherrschaft

Die Wirtschaftszusammenarbeit im Pazifikraum gewann für die Teilnehmer des Gipfels durch die Schuldenkrise in Europa und Warnungen, dass eine lange Rezession bevorstehen könnte, an Dringlichkeit. Eine Rezession in Europa würde die USA, aber auch Asien hart treffen, für das Europa ein wichtiger Absatzmarkt ist.

Die Gespräche um das Freihandelsabkommen zeigten aber auch, dass im Pazifikraum zunehmend die USA und China um die Vorherrschaft ringen. Für China ist dabei das TPP ein Versuch der USA, den eigenen, wachsenden Einfluss einzudämmen. Die Regierung in Peking zeigte denn bislang auch nur wenig Begeisterung für den Handelspakt.

Mit Blick auf eine zunehmende globale wirtschaftliche Instabilität und Ungewissheit gab sich der chinesische Staatspräsident Hu Jintao aber dennoch offen für eine intensivere Zusammenarbeit seines Landes mit den USA. Asien sei die dynamischste Region der Welt und sollte eine Region aktiver Kooperation zwischen den USA und China werden, sagte Hu bei einem Treffen mit Obama.

Obama spricht Klartext

Gemäss einem hochrangigen US-Regierungsvertreter griff Obama dabei seinen chinesischen Kollegen wegen dessen Wirtschaftspolitik an. Obama habe Hu vorgeworfen, sein Land nicht schnell genug zu modernisieren und ihm klargemacht, die Amerikaner und ihre Unternehmen reagierten immer ungeduldiger auf die Langsamkeit von Chinas Wirtschaftsreformen.

Hintergrund der Kritik ist vor allem die anhaltende Weigerung Chinas, seine Währung aufzuwerten. Die USA werfen Peking vor, diese absichtlich zu schwächen, um über günstige Preise ihren Export zu stärken. Hu versicherte Obama in dem Gespräch nach US- Regierungsangaben, eine Aufwertung werde der schwächelnden Konjunktur in den USA nicht helfen.

Gespräche über Iran

Obama sprach mit Hu sowie dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew auch über das umstrittene iranische Atomprogramm. Nach dem Treffen mit Medwedew sagte Obama, die Vereinigten Staaten und Russland wollen gemeinsam auf die jüngsten Vorwürfe gegen den Iran reagieren.

Auch China wolle sicherstellen, dass der Iran internationale Regeln und Normen befolge, erklärte Obama später. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wirft dem Iran in einem Bericht vor, an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten. Teheran hat die Anschuldigung zurückgewiesen und spricht von einer Lüge.


Proteste gegen das Finanzsystem

Am Rande des APEC-Gipfels protestierten am Samstag einige hundert Menschen in Honolulu gegen das ihrer Meinung nach ungerechte und unsoziale Wirtschafts- und Finanzsystem. Die Kundgebung blieb friedlich, die Demonstranten stoppten vor der Sicherheitszone, hinter der die Staats- und Regierungschefs der APEC berieten.

Die Demonstranten griffen die Forderungen der Occupy-Wall-Street- Bewegung auf, die auf der ganzen Welt die Auswüchse des Finanzsystems kritisiert. So waren unter anderem Schilder mit der Aufschrift «Occupy APEC» zu sehen.

Quelle: - sda - 13.11.2011 - http://www.20min.ch/finance/news/story/17563278


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